Das Plenum als Bienenstock

Wer von außen auf das Plenum und die Abgeordneten während einer Sitzung blickt, sieht ein Kommen und Gehen. Nicht nur ich als Imker fühle mich da manchmal an das Treiben in einem Bienenstock erinnert. Aber warum ist das so? Warum sitzen die Abgeordneten nicht alle während der ganzen Sitzung auf ihrem Platz, wie zum Beispiel in Großbritannien? Diese Fragen stellen mir Bürgerinnen und Bürger immer wieder in ihren Gesprächen mit mir. Deshalb möchte ich dieses Verhalten hier erklären.

Der Niedersächsische Landtag ist ein Arbeitsparlament. Die Abgeordneten sind nicht etwa faul und schwänzen Teile der Sitzung, sie haben auch während Plenarsitzungen oft noch andere Termine und Aufgaben wahrzunehmen. So werden während Plenarsitzungen auch Besuchergruppen empfangen oder Gespräche mit Landräten, Bürgermeistern oder anderen Vertretern aus der Kommunalpolitik geführt. Außerdem müssen die einzelnen Abgeordneten nicht bei allen Diskussionen anwesend sein, auch wenn das im ersten Moment für Außenstehende etwas komisch klingen mag.

Jedes Mitglied des Niedersächsischen Landtags hat seine Fachgebiete für die er oder sie zuständig ist. Die Fachgebiete ergeben sich aus den jeweiligen Mitgliedschaften in den Fachausschüssen. Diese Spezialisierung ist notwendig, da sich die einzelnen Abgeordneten bei der Vielzahl von Themen und Vorlagen nicht in alle Arbeitsbereiche bis ins kleinste Detail einarbeiten können. Dementsprechend werden die Diskussionen während der Sitzungen in erster Linie von den entsprechenden Fachleuten aus den Parteien geführt. Die übrigen Abgeordneten können diese Zeit hin und wieder nutzen, um andere dringende Termine und Aufgaben zu erledigen. Kommt es zu einer Abstimmung, bekommen die Abgeordneten eine E-Mail von der Fraktionsspitze und müssen in Plenum eilen, um im Fall der Mitglieder der SPD die Mehrheit der Regierungskoalition herzustellen. Letztendlich geht es darum, die Kommunikation mit möglichst Vielen herzustellen und gleichzeitig die zugewiesenen Aufgaben zu erledigen. Nicht anders als im Bienenstock.

Die Abwesenheit von Abgeordneten während der Plenarsitzung hat also in der Regel gute Gründe und ist für ihre Arbeit oft unerlässlich. Das führt dazu, dass das Plenum manchmal an das Treiben in einem Bienenstock erinnert. Aber genau wie die Bienen sind die Abgeordneten auch außerhalb ihres Stocks fleißig.