Meine Arbeit als Abgeordneter

Was machen Sie eigentlich den ganzen Tag als Abgeordneter? Diese Frage höre ich häufig, wenn ich unterwegs bin und mit den Bürgerinnen und Bürgern meines Wahlkreises spreche. Natürlich beinhaltet die Arbeit eines Landtagsabgeordneten viel mehr, als einmal im Monat für eine Woche zu einer Plenarsitzung nach Hannover zu fahren. Mein Arbeitsalltag sieht dabei sehr unterschiedlich aus, sodass es für mich keine „normale“ Arbeitswoche gibt. Ein Teil meiner Arbeit spielt sich in Hannover ab, wo neben den Plenarsitzungen regelmäßig Sitzungen der Fachausschüsse und der dazu gehörenden Arbeitskreise sowie Sitzungen der SPD-Fraktion stattfinden. Der andere Teil meiner Arbeit spielt sich in meinem Wahlkreis ab, wo ich Bürgergespräche führe, Institutionen und Unternehmen besuche oder in meinem Wahlkreisbüro weitere dort anfallenden Arbeiten erledige. Dabei arbeite ich auch häufig am Abend oder am Wochenende – geregelte Arbeitszeiten gibt es als Mitglied des Landtags kaum. Im Folgenden möchte ich Ihnen einen kleinen Einblick in die verschiedenen Tätigkeitsfelder geben.

Das Plenum und die Ausschüsse

Am Rednerpult des Niedersächsischen Landtags

Die Plenarsitzungen des Landtags finden in der Regel einmal im Monat an drei aufeinanderfolgenden Tagen statt. Hier werden Gesetzentwürfe und Entschließungsanträge beraten und verabschiedet. Und es wird debattiert, insbesondere in der „Aktuellen Stunde“, in der über aktuelle Themen gesprochen wird. Die Plenarsitzungen stehen aber erst am Ende des Arbeitsprozesses im Landtag.

Inhaltlich vorbereitet werden die Plenarsitzungen in den Fachausschüssen. Alle Abgeordneten sind in der Regel Mitglied in zwei bis drei Fachausschüssen, die damit auch den Schwerpunkt ihrer inhaltlichen Arbeit bestimmen. Ich bin Mitglied im Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Bauen im Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionalentwicklung sowie im Unterausschuss für Justizvollzug und Straffälligenhilfe. Die Ausschüsse tagen nicht nur in den Plenarwochen, sondern häufig auch in den anderen Wochen. Sie spiegeln in ihrer Zusammensetzung die Mehrheitsverhältnisse im Landtag wider und geben Abstimmungsempfehlungen für die Plenarsitzungen und sind Ausgangspunkt vieler Gesetzgebungsinitiativen.

Das Plenum von meinem Platz aus gesehen

Die SPD-Abgeordneten aus den jeweiligen Ausschüssen bilden zudem noch zu jedem Ausschuss einen fraktionsinternen Arbeitskreis. Aufgabe des Arbeitskreises ist es, die Fraktion über die Beratungen im Ausschuss zu informieren und den inhaltlichen Kurs der Fraktion in den Ausschuss einzubringen. Die Arbeitskreise tagen meistens vor den Ausschüssen, aber auch in Wochen ohne Ausschusssitzungen.

Die Sitzungen der Ausschüsse und Arbeitskreise führen dazu, dass ich in nahezu jeder Woche an mehreren Tagen in Hannover arbeite.

Die Fraktion

Neben Plenum, Ausschüssen und Arbeitskreisen gibt es noch einen weiteren wichtigen Ort meiner Arbeit in Hannover: die Fraktion. Hier kommen alle 55 Abgeordneten der SPD im Niedersächsischen Landtag zusammen und debattieren über die Positionen der Fraktion zu allen wichtigen Themen. In den Fraktionssitzungen entscheiden wir Abgeordneten über den inhaltlichen Kurs der SPD im Landtag. Wir treffen uns dazu nicht nur in den Plenarwochen, sondern auch regelmäßig in weiteren Wochen, um die inhaltliche Arbeit abzustimmen.

Zusätzlich zu den Sitzungen der Fraktion treffen sich die Abgeordneten aus den jeweiligen Bezirken der SPD in Niedersachsen regelmäßig, um über die Themen der Landtagsarbeit zu beraten.

Die Arbeit im Wahlkreis

Wenn ich nicht in Hannover anwesend sein muss, bin ich in meinem Wahlkreis unterwegs, um mit Institutionen, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Dies kann in Form einer Bürgersprechstunde, eines Fachgesprächs mit Vertretern von Vereinen oder Verbänden oder durch Besuche in Unternehmen erfolgen. Hinzu kommen Veranstaltungen oder Empfänge, zu denen ich als Landtagsabgeordneter eingeladen werde sowie zahlreiche parteiinterne Termine, die ich wahrnehmen muss. Wenn gerade keine Termine anliegen bin ich regelmäßig in meinem Wahlkreisbüro, um meine Tätigkeiten zu organisieren und mit den anderen Bundes- und Landtagsabgeordneten aus der Region zu koordinieren. Der klassische „Papierkram“ fällt für Abgeordnete des Landtags ebenfalls regelmäßig an.

Darüber hinaus bin ich durch mein ehrenamtliches kommunalpolitisches Mandat in meinem Wahlkreis aktiv. Als Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Hessisch Oldendorf bringe ich mich in die politische Gestaltung meiner Heimatstadt ein. Hier erfahre ich aus erster Hand, wo es auf kommunaler Ebene Probleme gibt und wie sich die Landespolitik vor Ort auswirkt. Dass ich auf diese Weise eng an kommunalpolitischen Themen arbeite, hilft mir bei meiner Arbeit als Landtagsabgeordneter oft weiter.